Die Amnesty-International-Hochschulgruppe an der Universität Erfurt zeigt vom 21. November bis 12. Dezember die Ausstellung „Rüstungstransfer und Menschenrechtsverletzungen“ im Erdgeschoss der Unibibliothek. Darüber hinaus lädt sie alle Interessierten zu einem Vortrag zu eben diesem Thema am Mittwoch, 23.11., ins Café „Hörssal 7“ ein. Referent ist Amnesty-Vorstandsmitglied Dr. Mathias John, Beginn ist um 18 Uhr.
Systematische Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen, Mord, Vergewaltigungen und Verstümmelungen sind seit Jahren die fatale Folge unverantwortlicher und unkontrollierter weltweiter Rüstungstransfers. Waffenlieferungen heizen Konflikte an und gefährden die nachhaltige Entwicklung, sie sind keine Lösung für die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Ein Ende ist nicht in Sicht, denn der internationale Rüstungshandel ist immer noch eine Wachstumsbranche und verspricht der Rüstungsindustrie gute Profite. Auch Deutschland spielt dabei als einer der weltweit größten Rüstungsexporteure immer wieder eine unrühmliche Rolle, immer wieder werden aus außen- oder sicherheitspolitischen Interessen Waffenlieferungen genehmigt, die eine Bedrohung für die Menschenrechte sein können.
„Alle Staaten und die internationale Gemeinschaft sind in der Pflicht, endlich verbindliche strikte Rüstungsexportkontrollen zu schaffen, die den Waffenhandel wirksam eindämmen und so Verletzungen der Menschenrechte oder des humanitären Völkerrechts verhindern“, konstatiert die Amnesty-Hochschulgruppe. Ein Schritt dahin sei der im Jahr 2013 von den Vereinten Nationen verabschiedete Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT), für den sich Amnesty International mit anderen Nichtregierungsorganisationen seit langen Jahren eingesetzt habe. „Nach Inkrafttreten des ATT Ende 2014 sei es nun dringend an der Zeit, die Vorgaben des Vertrags umzusetzen und unverantwortliche Rüstungstransfers zu verbieten. Gerade Deutschland sollte da mit gutem Beispiel vorangehen und endlich verbesserte Kontrollen und mehr Transparenz von Rüstungstransfers einführen - so sollten die deutschen Rüstungsexportgesetze unter anderem endlich um eine verbindliche Menschenrechtsklausel ergänzt werden.“
Der Referent Dr. Mathias John arbeitet seit 1980 ehrenamtlich bei Amnesty International zu den Themengebieten Rüstungstransfers und Menschenrechte sowie Wirtschaft und Menschenrechte und ist seit Mai 2015 im Vorstand der deutschen Amnesty-Sektion für Länder und Themen zuständig.
Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist die Untersuchung von Auswirkungen konventioneller Rüstungstransfers auf die Menschenrechte. Als Rüstungsexperte hat er an zahlreichen Untersuchungen und Berichten von Amnesty International mitgearbeitet.
