{"id":1984,"date":"2017-11-23T10:15:44","date_gmt":"2017-11-23T09:15:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www2.uni-erfurt.de\/bibliothek\/blog\/?p=1984"},"modified":"2017-11-23T10:15:44","modified_gmt":"2017-11-23T09:15:44","slug":"nicht-trivial","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www2.uni-erfurt.de\/bibliothek\/blog\/nicht-trivial\/","title":{"rendered":"Nicht trivial"},"content":{"rendered":"

ist die Materie, die allj\u00e4hrlich auf der G\u00f6ttinger Urheberrechtstagung<\/a> verhandelt und diskutiert wird.<\/p>\n

Auch in diesem Jahr war nahezu allen Fachvortr\u00e4gen zu entnehmen, dass das Urheberrecht beispielhaft f\u00fcr Wege und Umwege staatlicher Regulierung in einer globalisierten Welt steht: So ist die vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung immer wieder aufzugreifende Urheberrechtsproblematik sowohl zwischen den Polen Gesetzgeber und Gericht sowie auf internationaler, europ\u00e4ischer und nationaler (deutscher) Ebene zu verorten.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich geht es darum, den Markt zu regulieren, das Vertragsrecht zu erg\u00e4nzen, ggf. zu korrigieren. Die nicht abnehmende Komplexit\u00e4t der Materie und die Verankerung auf mehreren Ebenen f\u00fchren einmal dazu, dass Regulierungen immer weniger vom Gesetzgeber ausgehen und in der Folge immer st\u00e4rker Gegenstand \u201crichterlicher Rechtsfortbildung\u201d werden. Probleml\u00f6sungen werden von Fachgerichten, dem Bundesverfassungsgericht bzw. dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof erwartet.<\/p>\n

In der skizzierten Gemengelage sind zum anderen unterschiedliche Geschwindigkeiten der Akteure auf den verschiedenen Ebenen an der Tagesordnung: So wurde die Bef\u00fcrchtung ge\u00e4u\u00dfert, dass k\u00fcnftige Vorlagen und Verordnungen aus Br\u00fcssel hinter dem mit der Urheberrechtsnovellierung in Deutschland erreichten Stand der Ber\u00fccksichtigung allgemeiner gesellschaftlicher Interessen zur\u00fcckbleiben und ein R\u00fcckw\u00e4rtsbuchstabieren der zum 1.3.2018 in Kraft tretenden Novelle erforderlich machen k\u00f6nnten.<\/p>\n

Auch E-Lending und Vergriffene Werke sind Beispiele f\u00fcr divergierende Traditionen und Herangehensweisen in Br\u00fcssel und Berlin: Der EUGH hat E-Lending auf der Basis one copy \u2013 one user best\u00e4tigt, f\u00fcr den deutschen Kontext sind die Beantwortung der Frage nach der Herleitung des Verg\u00fctungsanspruchs des Rechteinhabers aus dem Ersch\u00f6pfungsgrundsatz oder einer Schrankenregelung nach europ\u00e4ischem Muster sowie die M\u00f6glichkeit der Einbeziehung der Verleger in den Genuss der Verg\u00fctung wichtig. Im Fall der digitalen Bereitstellung Vergriffener Werke mahnt der EUGH an, dass die Rechteinhaber individuell informiert werden m\u00fcssen; die Verzeichnung des Werks beim Deutschen Patent- und Markenamt und die M\u00f6glichkeit der Einsichtnahme durch die Rechteinhaber reichen nicht aus.<\/p>\n

Fazit: Wie schon gesagt, alles nicht so einfach. Aber eine lohnende und immer wieder neue Herausforderung f\u00fcr Rechteinhaber, Rechtsanw\u00e4lte, Lobbyisten, Gesetzgeber und Richter.<\/p>\n

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